Die falsche Verurteilung und ihre Folgen


Auch die Justiz ist nicht unfehlbar und so werden Jahr für Jahr immer wieder Fehler gemacht, welche auch manchmal in falschen Urteilen enden können. Das kann natürlich schwerwiegende Folgen mit sich bringen, weil dadurch möglicherweise unschuldige Menschen jahrelang in Justizvollzuganstalten sitzen müssen. Im Zivilrecht geht ein solches Fehlurteil oft mit dem Verlust von Vermögen oder von Geldsummen einher. Gerade im Familienrecht kann ein Fehlurteil aber auch folgen im psycho-sozialen Bereich der Betroffenen haben, da es gemeinhin als das emotionalste Rechtsgebiet des Zivilrechts gilt.

Bei Fehlern stehen den Betroffenen in der Regel rechtliche Möglichkeiten offen. Rechtsmittel wie die Beschwerde, der Widerspruch aber auch die Berufung und die Revision können viele Fehler wieder geraderücken. Denn in diesen Fällen muss eine höhere Instanz, also ein in der Gerichtshierarchie höher stehendes Gericht, sich den Fall noch einmal genau anschauen und kann dann ein entstandenes Unrecht wieder aus der Welt schaffen und so den Betroffenen wieder schadlos stellen. Jedoch ist dies auch nicht immer problemlos möglich, wurde beispielsweise ein prominenter Mann schuldig gesprochen eine Frau misshandelt und brutal vergewaltigt zu haben, so geht dies durch die Medien. Auch eine Schadlosstellung, die von zweiter Instanz gesprochen wird, kann hier seinen vorher guten Ruf nicht wieder herstellen.

Wurde der Rechtsweg abschließend beschritten und fühlt sich ein Beteiligter durch die Entscheidungen der gerichtlichen Organe in seinen persönlichen Grundrechten verletzt, kann man den Gang nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht prüfen, um dann das erlittene Unrecht mit einer Verfassungsbeschwerde geradezurücken.

Besonders hart für die Betroffenen sind aber immer Fehlurteile im Strafrecht und zwar auf beiden Seiten, auf Täterseite und auf der Seite der Opfer der Straftat. Wird der Verdächtige bei seiner Gerichtsverhandlung frei gesprochen, weil sich herausstellt, dass er die Tat gar nicht begangen hat oder weil nicht genug Beweise für seine Schuld gefunden werden, so kann er Schadensersatz für die Zeit fordern, die er im Gefängnis, beispielsweise in Untersuchungshaft, verbringen musste. Pro angefangenen Tag der Freiheitsentziehung stehen ihm hier 25 Euro zu, geregelt ist diese Maßnahme in Deutschland im „Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen“. Der Schadensersatzanspruch entfällt jedoch, wenn der Untersuchungshäftling an seiner Inhaftierung selbst Schuld hat, beispielsweise weil er eine Tat gestanden hat, die er überhaupt nicht begangen hat und sich dies allerdings erst später herausgestellt hat.

Außerdem ist eine Verpflegungskostenpauschale abzuziehen, denn man hat im Gefängnis ja kostenlos gegessen und getrunken. Gerade bei der Untersuchungshaft kommt diese Entschädigung gar nicht so selten vor. Die Fälle, dass Menschen nach vielen Jahren der Haft als unschuldig entlassen werden, sind in Deutschland glücklicherweise sehr selten und erregen, wenn sie sich doch einmal ereignen, zumeist größeres Medieninteresse.

Insgesamt muss zugegeben werden, dass im Vergleich zu anderen Ländern, gerade in den Entwicklungsländern, das Niveau der deutschen Gerichte und der Rechtsprechung sehr gut ist. Dies ist auch weltweit anerkannt, was bedeutet, dass das deutsche Rechtssystem einen guten Ruf in der Welt hat. Auch wenn viele Staaten ihr eigenes Rechtssystem am britischen Raum oder aber an Frankreich orientiert haben, genießen die deutsche Ansichten einen hohen Stellenwert. Das schlägt sich auch auf dem Innereuropäischen Einfluss deutscher Rechtswissenschaftler aus. Man kann also ganz getrost auf einen Rechtsstreit eingehen, wenn er denn nötig ist. Man muss vor Fehlern oder gar Willkür in Deutschland wirklich keine Bedenken haben.

Glücklicherweise gilt der alte Satz: „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“ veraltet und deutlich überholt. Auch die rechtlichen Organe, wie die Staatsanwaltschaften, die Notare und auch die Rechtsanwälte, welche auch ein unabhängiges Organ der Rechtspflege darstellen, haben bei uns eine hohe Qualität. Gerade die rechtsberatenden und rechtsgestaltenden Berufe helfen bei den Verfahrenswegen und unterstützen und entlasten auch die Gerichte, was wiederum für die Richtigkeit der Urteile sorgt. Denn Urteile in egal welcher Sparte des Rechts werden durch den hohen Ausbildungs- und Qualitätsstandard in einem Mehraugensystem gefällt.

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