Kartellrecht: Was versteht man unter Monopol und wie wird es in Europa gewürdigt?


Ein Unternehmen, das auf einem bestimmten Markt eine Monopolstellung hat, hat in diesem Bereich eine besonders mächtige Stellung. Deswegen ist es ausdrücklich verboten, dass ein Unternehmen die marktbeherrschende Stellung aus seinem Monopol ausnutzt.

Ein Monopol, also eine marktbeherrschende Stellung, können ein einzelnes Unternehmen, ein Konzern oder auch mehrere zusammenwirkende Unternehmen haben. In letzterem Fall spricht man auch von einem Oligopol. Ein Monopol liegt vor, wenn ein Unternehmen auf dem für ihn relevanten Markt entweder überhaupt keinem oder zumindest keinem bedeutendem Wettbewerb ausgesetzt ist. Hierbei kommt es entscheidend darauf an, dass man den relevanten Markt genau abgrenzt. Dies erfolgt nach sachlichen, räumlichen und gegebenenfalls sogar zeitlichen Komponenten.

Verboten ist das Ausnutzung dieser monopolistischen Stellung. Eine solche Ausnutzung liegt insbesondere dann vor, wenn der Wettbewerb für fremde Unternehmen in erheblicher und sachlich nicht gerechtfertigter Weise beeinträchtigt wird. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn durch unwirtschaftlich günstige Angebote oder sogenannte Kopplungsangebote Kunden geködert werden, um andere Wettbewerber vom Markt zu verdrängen. Verboten ist außerdem ohne sachlichen Grund Geschäftsverbindungen zu erzwingen, die das Unternehmen auf von ihm nicht beherrschten Märkten nicht durchsetzen könnte. Das ist beispielsweise der Fall, wenn ein Unternehmen auf einem von ihm beherrschten regionalen Markt deutlich höhere Preise für seine Waren verlangt als auf einem anderen, von ihm nicht beherrschten Markt. Auch die Weigerung, ein anderes Unternehmen gegen Entgelt seine Netze oder Infrastrukturen nutzen zu lassen, ist verboten. Insoweit kann das Unternehmen sich allerdings von dem Vorwurf freimachen, wenn es nachweisen kann, dass eine Mitbenutzung aus technischen oder sonstigen Gründen unmöglich oder zumindest unzumutbar ist.

Monopolistischen Unternehmen ist es ferner verboten andere Unternehmen im Wettbewerb unbegründet und unbillig zu behindern, oder sie anderen Unternehmen gegenüber grundlos unterschiedlich zu behandeln. Dies gilt auch für Unternehmen, die nicht marktbeherrschend sind, von denen aber kleine oder mittelständische Unternehmen abhängig sind, weil für sie keine Möglichkeit besteht, auf andere Anbieter oder Abnehmer auszuweichen.

Eine Behinderung ist jedes Verhalten im Wettbewerb, das sich objektiv nachteilig auf die Entfaltungsfreiheit des Betroffenen im entsprechenden Wettbewerb auswirkt. Zur Feststellung, ob diese Behinderung unbillig ist, müssen die Interessen der Beteiligten gegeneinander abgewogen werden. Dabei muss insbesondere auch die vom Kartellrecht gewollte Freiheit des Wettbewerbs berücksichtigt werden. Eine unbillige Behinderung liegt unter anderem dann vor, wenn andere Unternehmen veranlasst oder sogar nur aufgefordert werden unbegründete Vorteile zu gewähren.

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