Was sind ehrenamtliche Richter und welche Aufgaben haben sie?


Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind an einem Gerichtsverfahren auf Grund einschlägiger Lebenserfahrung mit gleichem Stimmrecht wie der oder die Berufsrichter beteiligt. Ehrenamtliche Richter sind im Strafprozess Schöffen, dort helfen sie bei der Wahrheitsfindung, ohne jedoch Einblick in die Akten zu nehmen. Sie ziehen ihre Meinung nur aus den Aussagen der Zeugen, Angeklagten und der Opfer. Das Amt des ehrenamtlichen Richters geht auf die politische Aufklärung im 19. Jahrhundert und die Emanzipation des Bürgertums zurück. Die Beteiligung von Nichtjuristen an der Rechtsprechung sollte den Einfluss der Obrigkeit verringern. Ehrenamtliche Richter bringen idealerweise ein vom rein juristischen Denken unabhängiges Verständnis mit in die Urteilsfindung ein, das stärker mit der Lebenswirklichkeit verbunden ist. Volljuristen, die keine Notare, Rechtsanwälte oder Beamte im Polizeivollzugsdienst sind, können ebenfalls zu ehrenamtlichen Richtern berufen werden.

An den Arbeitsgerichten können auch Rechtsanwälte zu ehrenamtlichen Richtern berufen werden. An den Arbeitsgerichten sitzen immer gleich viele Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeisitzer an einer Verhandlung teil. Ehrenamtliche Richter sind neben der Funktion als Schöffe in Strafverfahren und als Beisitzer am Arbeitsgericht, auch in der Finanzgerichtsbarkeit, vor den Sozialgerichten aller Instanzen sowie vor dem Verwaltungsgericht zu finden. An den Truppendienstgerichten, welche als Disziplinargerichte für Bundeswehrsoldaten dienen, sind bei jeder Verhandlung immer zwei Soldaten der gleichen Dienstgradgruppe wie der Beschuldigte dabei.

Ein ehrenamtlicher Richter ist in Deutschland in gleichem Maße sachlich unabhängig wie ein Berufsrichter. Er odersSie hat nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehung der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen. Auf diese Pflichten leisten ehrenamtliche Richter einen eigenen Eid. Er hat auch das Beratungsgeheimnis strikt zu wahren, darf also niemandem erzählen, über was gesprochen wurde. Ehrenamtliche Richter haben bei der Urteilsfindung wie der Berufsrichter das volle Stimmrecht, sie können dabei mehrheitlich den Berufsrichter überstimmen. Gerade wegen diesem Punkt wird die Institution der ehrenamtliche Richter in der Fachliteratur etwas kritisiert. Allerdings haben diese bisher noch keinen Schaden angerichtet, auch wenn von einigen Professoren die Ansicht vertreten wird, die Einrichtung der ehrenamtliche Richter würde die Sozialromantik des 19. Jahrhunderts widerspiegeln.

Insgesamt ist festzuhalten, dass ehrenamtliche Richter auch heute noch den Gerichten ein etwas „menschlicheres“ Ansehen verschaffen, so wird es zumindest von Prozessbeteiligten gesehen, die nicht ganz so viel Gerichtserfahrung haben. Schöffen werden von eigenen Wahlausschüssen gewählt, um Schöffe zu werden lässt man sich von seiner Gemeinde auf eine Vorschlagsliste setzen und wird dann eventuell gewählt. Die anderen ehrenamtlichen Richter werden von Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden oder Sozialverbänden abgestellt. Wenn man hier bereits Mitglied ist und Interesse hat, stößt man oft auf offene Ohren, da immer wieder Personal für solche ehrenamtlichen Tätigkeiten gesucht wird.

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