Öffentliche Unterstützung durch Subventionszahlungen


Sowohl der Staat als auch die Europäische Union unterstützen viele Unternehmen durch Zahlungen von Subventionen. Subventionen sind Zahlungen, die die Wirtschaft fördern sollen. Sie erfolgen aus öffentlichen Mitteln. Eine Gegenleistung der Unternehmen wird dafür nicht verlangt. Werden öffentliche Unterstützungen gewährt, dann muss dabei immer das wirtschaftliche Gleichgewicht beachtet werden. Derartige Maßnahmen sollen dazu beitragen, den Wettbewerb und damit auch die Preisentwicklung zu fördern und zu stärken. Öffentliche Unterstützungen werden deswegen an Unternehmen gewährt, die sich sonst im Wettbewerb nicht behaupten können. Voraussetzung dafür ist aber, dass ein öffentliches Interesse daran besteht, dass das unterstütze Unternehmen am Wettbewerb teilnimmt.

Bei öffentlichen Unterstützungen unterscheidet man zwischen Subventionen im engeren und Subventionen im weiteren Sinn. Subventionen im engeren Sinn sind Leistungen die tatsächlich an ein Unternehmen erbracht werden. Im weiteren Sinn werden Vergünstigungen für Unternehmen erfasst.

Die deutlichste Form einer Subvention im engeren Sinn ist die Zahlung von Zuschüssen. Hierbei werden einem Unternehmen Gelder aus denöffentlichen Kassen zur Verfügung gestellt. Dies dient in der Regel dazu, dass ein Unternehmen seine Arbeitnehmer weiter beschäftigen kann oder dass es benötigte Rohstoffe erwerben kann. Der Staat kann einem Unternehmen aber auch ein Darlehen gewähren oder als Bürge für ein anderweitig gewährtes Darlehen eintreten. Braucht ein Unternehmen beispielsweise dringend einen Kredit, für den es die notwendigen Sicherheiten nicht bestellen kann, dann kann ihm der Staat, wenn die Voraussetzungen für eine Subventionierung vorliegen, entweder selbst diesen Kredit gewähren, oder er kann sich bei einem anderen Kreditinstitut verbürgen und somit die notwendige Sicherheit bestellen.

Eine Subvention im weiteren Sinne ist unter anderem ein Steuererlass, eine Steuerbefreiung, eine Steuerbegünstigung oder eine Steuerermäßigung. So kann es einem Unternehmen beispielsweise erlassen werden, generell Steuern zu zahlen oder zumindest gewisse Steuern abführen zu müssen. Es ist auch möglich, dass bestimmte vorab bezahlte Steuern, wie beispielsweise bei Benzin oder anderen Kraftstoffen, wieder zurückgezahlt werden. Auch eine Befreiung von Zollabgaben ist denkbar. In derartigen Fällen erfolgt zwar keine finanzielle Förderung aus öffentlichen Kassen, aber dennoch wird ein Unternehmen auf staatliche Kosten unterstützt.

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