Internationale Gewährleistung von Grund- und Menschenrechten


Im internationalen Bereich setzen Menschenrechtsorganisationen der Vereinten Nationen (UN) oder anderer großer Organisationen alles dran die Menschenrechtssituation in der Welt zu verbessern. Andere Organisationen wie amnesty international haben sich auf bestimmte Gebiete der Menschenrechte/Grundrechte spezialisiert. Bei amnesty international handelt es sich dabei um die Justizgrundrechte und die Menschenrechtssituation von Gefangenen oder Flüchtlingen. Auch bekämpft amnesty international die Todesstrafe. Andere Organisationen kümmern sich speziell um Kinder wie die unicef, das Kinderhilfswerk der UN. Auch Kirchen und Religionsgemeinschaften, die in Krisengebieten oder Dritte Welt Staaten helfen, haben den Menschenrechtsschutz auf ihrer Agenda. Außerdem kümmern sich Hilfsorganisationen um Menschen die in Staaten mit schlechten Bedingungen leben und stützen so indirekt die Menschenrechtssituation in ihren Einsatzgebieten.

Gibt es in einem Staat Menschenmorde oder Rassenunruhen, dann sorgen die Staaten oder Staatenverbünde, wie die EU dafür, dass diese beendet werden, oftmals sind hierfür bewaffnete Kräfte, also Soldaten erforderlich. Die EU rückt mit ihren Missionen, wie in Bosnien-Herzegowina, zunehmend in den Vordergrund. Auch der Einsatz gegen die Piraterie auf hoher See im Indischen Ozean wird durch die Europäische Union geführt. Auch der Einsatz zur Sicherung der Wahlen im Kongo wurden durch die EU geleitet und durchgeführt. Zwar liegt der Kongo nicht bei Europa, aber die EU sieht sich verpflichtet bei solchen Konflikten oder drohenden Konflikten einzugreifen um Menschenrechte oder Grundrechte durchzusetzen. Im Kongo handelt es sich um die Wahlprinzipien und beim Pirateneinsatz vor Somalia um Handelsfreiheit sowie dem Schutz der Schiffsbesatzungen.

Gerade die Vereinten Nationen mit ihren bekannten Blauhelm-Missionen bringen die UN-Friedenstruppen Frieden und Stabilität in Krisen oder Bürgerkriegsgebiete. Diese Missionen müssen vom UN-Sicherheitsrat angeordnet werden. Oftmals reichen Beobachtermissionen aus um potentielle Kriegsparteien abzuhalten mit Angriffen zu beginnen. Einige Todesfälle auf Seiten der UN waren dabei zu beklagen. Denn die Militärbeobachter arbeiten in der Regel unbewaffnet. Allerdings hat die UN auch die Möglichkeiten mit massiven Militäreinsätzen Frieden zu erzwingen.

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