Was ist der Unterschied zwischen einer Bedingung und einer Befristung?


Wenn zwei Parteien einen Vertrag schließen, dann können sie dies auch mit einer Bedingung oder einer Befristung tun. Eine Bedingung ist ein Ereignis, was ungewiss ist, aber eintreten muss, um den Vertrag wirksam lassen zu werden. Man unterscheidet zwischen einer aufschiebenden und auflösenden Bedingung (siehe unten). Eine Befristung ist eine zeitliche Frist, ab der oder bis zu der ein Vertrag wirksam sein soll.

Die Bedingung

Zu unterscheiden ist zwischen aufschiebenden und auflösenden Bedingungen. Bei aufschiebenden Bedingungen wird das Rechtsgeschäft erst wirksam, wenn die Bedingung erfüllt ist. Bei einer auflösenden Bedingung wird das Rechtsgeschäft unwirksam, wenn die Bedingung eintritt.

Beispiel für eine aufschiebende Bedingung: A und B schließen einen Kaufvertrag über einen PKW unter der Bedingung, dass A Geld von seiner Großmutter erbt. Der Kaufvertrag soll also erst zu Stande kommen, wenn A tatsächlich Geld erbt.

Es können auch Rechtsvoraussetzungen als Bedingung formuliert werden. Dies wäre der Fall, wenn zum Beispiel der Minderjährige A mit B einen Kaufvertrag über ein Mofa schließt mit der Bedingung, dass seine Eltern zustimmen.

Beispiel für eine auflösende Bedingung: A und B schließen einen Leihvertrag über ein Buch. Sie vereinbaren, dass A das Buch behalten darf und der Leihvertrag endet, wenn eine Neuauflage des Buches erscheint. Bis zur Neuauflage besteht also der Leihvertrag, danach endet er.

Es kann vorkommen, dass eine Partei den Eintritt der Bedingung absichtlich verhindert, weil sich die Partei daraus einen Vorteil erhofft. Wird dies festgestellt, gilt die Bedingung als eingetreten und der Vertrag ist wirksam. Dies soll den Vertragspartner vor unlauteren Mitteln des anderen schützen, wenn dieser das Eintreten der Bedingung wider Treu und Glauben verhindert. Gleiches gilt, wenn der Eintritt der Bedingung von der anderen Partei zu deren Vorteil wider Treu und Glauben herbeigeführt wird, so dass für diese Partei dann Vorteile bestehen. Dann gilt die Bedingung als noch nicht eingetreten.

Die Befristung

Eine Befristung in einem Vertrag ist eine Festlegung eines Anfangs- und/oder Endtermins. Man kann anfängliche oder endliche Befristungen vereinbaren, beides zusammen in einem Vertrag ist auch möglich.

Beispiel 1: A und B schließen einen Leihvertrag über ein Buch, der ab dem nächsten Monat gültig sein soll: anfängliche Befristung.

Beispiel 2: A und B schließen einen Leihvertrag über ein Buch bis zum ersten des nächsten Monats: endliche Befristung.

Beispiel 3: A und B schließen einen Leihvertrag über ein Buch vom nächsten Tag bis zwei Wochen später: anfängliche und endliche Befristung.

Die Befristung hat ähnliche Rechtsfolgen wie die Bedingung. Tritt der Zeitpunkt der Anfangsbefristung ein, wird das Rechtsgeschäft gültig, wie bei der aufschiebenden Bedingung. Tritt der Zeitpunkt der Endbestimmung ein, endet das Rechtsgeschäft, wie bei der auflösenden Bedingung.

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