Das Zeugenschutzprogramm


Das Wort Zeugenschutzprogramm wurde weitestgehend von Filmen geprägt, in denen die Zeugen einer Straftat vor anderen Kriminellen geschützt werden müssen. In Deutschland gibt es kein stehendes Zeugenschutzprogramm, aber die Polizei kann Maßnahmen anwenden, um bedrohte Zeugen zu schützen. Insofern verfügt die Polizei über ein Programm von Instrumenten zum Zeugenschutz. Der Begriff Zeugenschutzprogramm ist also so betrachtet nicht ganz so falsch.

Unter einem Zeugen versteht man zunächst eine Person, die eine Straftat beobachtet oder wahrgenommen hat und die über das Geschehene eine Aussage machen kann. Eine Person, die als wichtiger Zeuge fungieren soll, kann mit ihrem Einverständnis geschützt werden, wenn sie auf Grund ihrer Aussagebereitschaft einer Gefährdung von Leib, Leben, Gesundheit, Freiheit oder größerer Vermögenswerte ausgesetzt ist und sich für Zeugenschutzmaßnahmen eignet. Auch geschützt werden können die Angehörigen und Kinder von solchen Zeugen.

Als Instrumente des Zeugenschutzes eignen sich die Maßnahmen des Personenschutzes, damit keine Angriffe auf die Zeugen zu befürchten sind, denn diese können für anstehende Verhandlungen vor den deutschen Gerichten noch eine sehr große Rolle spielen. Auch kann es sinnvoll sein, dass die Zeugen für eine gewisse Dauer woanders unterkommen und leben können. Hierzu eignet sich ein Umzug in eine andere Stadt oder gar in ein anderes Land. Wenn es wichtig ist, kann nach der deutschen Gesetzeslage dem Zeugen und seinen Angehörigen auch eine neue Identität verschafft werden. Dann wird von der Polizei, welche die für den Zeugenschutz zuständige Behörde ist, eine neue Lebensgeschichte konstruiert und auch die passenden Identitätsnachweise, wie Lichtbildausweise, Geburtsurkunden oder andere Dokumente, ausgestellt.

Agiert ein Zeuge in einem spezifischen Berufsfeld, in welchem er wieder erkannt werden könnte, so muss auch eine erneute Ausbildung oder eine Umschulung erfolgen, damit der Zeuge aus diesem Berufsfeld herausgelöst werden kann und trotzdem eine neue Erwerbstätigkeit findet.

Die Schaffung einer neuen Identität sollte aber die Ausnahme sein, hat sie doch für den Zeugen massive Auswirkungen. Er verliert seine ganze Geschichte, seine Heimat, seinen Beruf und die meisten sozialen Beziehungen, denn seine alten Freunde wird der Zeuge wohl nicht mehr so ohne Weiteres treffen können, das Risiko für ihn wäre schließlich viel zu hoch. Die Belastungen, die daraus für die Betroffenen erwachsen, sind sehr hoch, so dass sie teilweise unverhältnismäßig zum Ertrag stehen. Doch wenn eine akute Bedrohung vorliegt, kann nicht anders gehandelt werden.

Auch wenn in Deutschland diese Fälle sehr selten sind, muss in einigen Fällen die Polizei auf diese Instrumente zurückgreifen. Gerade bei Aussteigern aus extremistischen Gruppen oder Menschen, die mafiösen Strukturen den Rücken gekehrt haben, ist ein solches Programm wichtig, damit diese vor Gericht auch wirklich als Zeugen wirken können und nicht eingeschüchtert sind. In anderen Ländern mit starker organisierter Kriminalität im Land, sind solche Programme öfter anzutreffen und werden dort Konsequent umgesetzt.

Doch Zeugenschutz wird auch in jedem Gericht betrieben, denn die Gerichte sind auf Zeugen und ihre Aussagen angewiesen, wenn sie Kriminelle in einem rechtsstaatlichen Verfahren verurteilen und zu einem angemessenen Urteil führen wollen. Viele Zeugen bekommen mit dem Zugang des Einschreibens der Ladung zum ersten Mal mit der Justiz in Berührung. Daher wird auch diese Pflicht als starke Belastung empfunden. Insbesondere weil die Zeugen nicht genau vorhersehen können, was auf sie zukommt, haben sie ein ungutes Gefühl. Manche fürchten Fehler zu machen und andere fühlen sich von den anderen Anwesenden oder gar der Presse bedroht oder beeinflusst oder auch nur ausgesetzt.

Deswegen gibt es die Zeugenbetreuung bei den Gerichten. Die Mitarbeiter dort erklären alles und helfen bei Fragen, sie betreuen hilfsbedürftige Zeugen vor und nach der Vernehmung. Insbesondere Kinder können so altersgerecht befragt werden, ohne dass sie von der Justiz sonderlich verängstigt werden. Natürlich sorgt die Zeugenbetreuung auch für die nötige räumliche Distanz zu den anderen Beteiligten und gibt einen Rückzugsort für die Prozesspausen, damit man nicht auf den Fluren mit den anderen stehen muss. Auch Behinderte oder Schwangere, welche als Zeugen aussagen müssen, können betreut werden, damit sie sich nicht über Gebühr belasten müssen.

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