Rechtsstellung und Befugnisse der Feldjäger


Seit 1955 existiert mit der Feldjägertruppe eine eigene Truppengattung, die die militärpolizeilichen Aufgaben innerhalb der Bundeswehr wahrnimmt. Derzeit bestehen 30 Feldjägerdienstkommandos, so heißen die Dienststellen der Feldjäger, die jeweils einer Feldjägerkompanie angegliedert sind. In Hannover besteht mit der Feldjägerschule der Bundeswehr ein zentrales Ausbildungsinstitut des Militärpolizeiwesens. Die Feldjäger heißen jedoch mit Absicht nicht Militärpolizei um sie von den deutschen Polizeien abgrenzen zu können, sie haben für den normalen Bürger gesehen auch keine polizeilichen Aufgaben.

Auf internationalem Parkett, also gerade in den Auslandseinsätzen, tragen sie den Zusatz MP und military police. Sie werden international anerkannt und wegen ihrem hohen Ausbildungstand geschätzt. Feldjäger besitzen im Frieden keine Weisungsbefugnis gegenüber Nicht-Bundeswehrangehörigen, es sei denn, diese halten sich in einem militärischen Sicherheitsbereich auf oder es ist zur Aufgabenerfüllung zwingend notwendig, beispielsweise bei Einrichtung eines militärischen Sicherheitsbereichs.

Damit liegen die Befugnisse der Feldjäger weit hinter denen ausländischer Militärpolizeien. Man denke nur an die italienischen Carabinieri, diese sind auch Militärpolizei, haben aber die gleichen Befugnisse, die bei uns die Bundespolizei hat. Weitere Aufgaben der Feldjäger im Friedensgrundbetrieb wie auch im Auslandseinsatz sind: Militärischer Ordnungsdienst, Militärischer Verkehrsdienst, Wahrnehmung von Sicherheitsaufgaben, Raum- und Objektschutz, Einsatz bei unfriedlichen Menschenansammlungen sowie Erhebungen und Ermittlungen. Gerade die Ermittlungen sind interessant, beinhalten sie im Friedensbetrieb lediglich die Aufnahme von Verkehrsunfällen mit Bundeswehrbeteiligung und der Unterstützung der Polizei bei Ermittlungen, so werden sie im Auslandseinsatz auch als Hilfsbeamter der Staatsanwaltschaft und ermitteln dort für die deutsche Staatsanwaltschaften Straftaten und Ordnungswidrigkeiten.

So fertigen die Feldjäger nach Vorfällen mit Schusswaffen und verletzten Personen einen Feldjägerbericht an und legen diesem der deutschen Staatsanwaltschaft zur weiteren Bearbeitung vor. Feldjäger gehören heute zu den wichtigsten Truppengattungen der Bundeswehr. Inzwischen gibt es mehr Feldjägerbataillone als Panzerbataillone. Die Soldaten der Feldjägertruppe sind in jedem Einsatz der Bundeswehr mit dabei. Von Afghanistan bis zur Piratenjagd vor Somalia sind die deutschen Militärpolizisten im Einsatz. Dabei leisten sie auch Ausbildungsarbeit, denn sie bilden ausländische Polizeikräfte aus, damit diese mittelfristig die Sicherheitsaufgaben in ihren Ländern eigenständig übernehmen können.

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