Europäische Finanzorgane: Europäische Zentralbank und Europäische Investitionsbank


Die Europäische Zentralbank

Durch den Vertrag von Lissabon wird die Europäische Zentralbank erstmals in den Rang eines Hauptorgans der Europäischen Union gehoben. Die Europäische Zentralbank ist an die Stelle des alten Europäischen Währungsinstituts getreten und nahm am 1. Juni 1998 ihre Arbeit auf. Sitz der Europäischen Zentralbank ist Frankfurt am Main in Deutschland. Unanhängig von der Organstellung innerhalb der Europäischen Union verfügt die Europäische Zentralbank über eine eigene Rechtspersönlichkeit, wodurch die Rechtsakte der Europäische Zentralbank nicht der Europäischen Union zugeordnet werden, sondern unmittelbar der rechtsfähigen Europäische Zentralbank selbst. Konsequenz daraus ist allerdings auch, dass nun die Europäische Zentralbank für die Schäden ihrer Bediensteten in Ausübung ihrer Amtstätigkeit verursachten Schaden selbst haftet. Die Europäische Zentralbank ist in der Ausübung ihrer Befugnisse und der Verwaltung ihrer Mittel unabhängig. Dies ist auch von den Regierungen der Mitgliedstaaten sowie sonstigen Stellen der Europäischen Union zu achten. Darüber hinaus sind weder die Europäische Zentralbank noch die Mitglieder ihrer Beschlussorgane an Weisungen der Regierungen der Mitgliedstaaten gebunden. Dies ist erforderlich um Preisstabilität zu sichern und die Europäische Zentralbank dem direkten Zugriff der Politik zu entziehen. Damit kommt ihr eine Sonderstellung unter den anderen Unionsorganen zu.

Die Europäische Investitionsbank

Die Europäische Investitionsbank ist genauso wie die Europäische Zentralbank mit einer eigenen Rechtspersönlichkeit ausgestattet, allerdings streng von ihr zu trennen. Mitglieder der Europäischen Investitionsbank sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Als Finanzierungsinstitut der Union liegt ihre wesentliche Aufgabe in der Beschaffung von Geldmitteln auf dem freien Kapitalmarkt sowie der Förderung von strukturell benachteiligten Regionen. Das aktuelle Kapital der Bank beläuft sich aktuell auf ca. 165 Milliarden Euro.

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