Begriff und Aufgaben des Regiebetriebes in der Gemeinde


Viele Städte, viele Märkte und viele Gemeinden unterhalten sogenannte Regiebetriebe. Diese sind ein Teil der Gemeindeverwaltung und unterstehen in der Regel einem Referenten, der für diese gemeindliche Tätigkeit zuständig ist. Die Regiebetriebe besitzen eine begrenzte Eigenständigkeit, was durch das Sondervermögen im jährlichen Gemeindehaushalt deutlich werden kann. Diese Betriebe des öffentlich-rechtlichen Bereiches bilden rechtlich und organisatorisch aber einen Teil der Kommunalverwaltung. Die Regiebetriebe sind häufig besonders kleine Organisationsbereiche, wie beispielsweise der kommunale Friedhof mit seiner Verwaltungen und seinem Betrieb oder aber auch der städtische Bauhof. Diese Bauhöfe übernehmen in den Städten und Gemeinden solche Dienstleistungen wie die Pflege der Grünanlagen, die Straßenunterhaltung und die Straßenreinigung mit Kehrmaschinen sowie den Winterdienst mit Schneepflügen und den Salzstreufahrzeugen. Vielerorts runden die Werkstätten verschiedenster Art, wie Schreinerei oder Schlosserei das große Spektrum der Bauhöfe ab.

Neben dem Bauhof erledigen oft auch die Gartenämter die Arbeit in den Grünanlagen und in den Parks, um diese sauber und ordentlich zu halten. Je nach der Größe der Stadt kann ein solches Amt schon einmal über 100 Mitarbeiter haben und doch ein Regiebetrieb der Stadt sein, gerade dann, wenn auch Spielplätze mit gewartet werden sollen. Manche Städte haben ein zentrales Fuhrparkmanagement als Regiebetrieb, bei dem alle Behördenfahrzeuge verwaltet und unterhalten werden sollen. Andere Kommunen wiederum betreiben ihr Frei- oder Hallenbad als Eigenbetrieb. Denn ein eigenes Schwimmbad ist gerade für Wohnorte ein klarer Standortvorteil, auch wenn die Kosten die ein solches Schwimmbad verursacht, nicht gerade gering sind. Denn neben den Unterhaltungskosten ist auch der Personalaufwand für den Schwimmmeister, die Kassenkräfte, das Reinigungspersonal und die Rettungsschwimmer enorm. Dennoch braucht man all diese Kräfte ja für ein ordentlich funktionierendes Schwimmbad.

Bei immer mehr Gemeinden steht zudem der Umweltschutz hoch im Kurs, so dass eigene Wertstoffhöfe oder gar Recyclinganlagen betrieben werden. Auch Kompostierwerke sind hier immer öfter zu finden. Auch diese haben häufig den öffentlich-rechtlichen Status eines Regiebetriebes. Ein weiterer Einsatzpunkt von Regiebetrieben ist das Veranstaltungswesen. So werden die Mehrzweckhallen oder die Theater manchmal als Regiebetrieb geführt. Je nach Größe der Stadt und dem von der Kommunalpolitik gewählten Schwerpunkt der Kulturarbeit werden die Theater und Konzertsäle in unterschiedlicher Größe vorgehalten. In manchen, gerade größeren Städten gehört zu so einem Theater neben einer technischen Abteilung mit Bühnenbildnern und Maskenbildnern auch ein Ensemble von Schauspielern die nach einem festgelegten Spielplan in verschiedenen Rollen auftreten. Gerade ein Theater ist wieder ein Kostenfaktor, an dem in Zeiten knapper Kassen gerne gespart wird, was von den Kritikern aber als Ausverkauf der Kultur angeprangert wird.

Neben der Kultur fördern viele Städte und Gemeinden auch den Sport, so werden Sport-, Fußball-, Tennis-, Bolz- und Volleyballplätze vorgehalten. Auch die Sport- und Schwimmhallen werden oft bereitgehalten. Gerade die Großstädte wie München oder Hamburg haben viele solcher Einrichtungen. In der bayerischen Landeshauptstadt München werden sogar eigene Fußballstadien mit mehreren Tausend Sitzplätzen vorgehalten, in denen dann Amateurfußballspiele oder auch Frauenbundesligaspiele ausgetragen werden. Auch Trendsportarten greifen die Kommunen immer öfter auf und schaffen Plätze für Basketball, für Baseball oder auch eigene Parks für Skater, welche dann mit ihren Skateboards oder den Rollschuhen dort ihre wilden Fahrten üben können. Ein Regiebetrieb im weiteren Sinne ist die Feuerwehr, die oft auch einen eigenen Haushalt hat und der Gemeinde direkt untersteht, um bei Bränden oder Unfällen in verschiedenster Art Hilfe leisten zu können. Mancherorts wird dann auch eine eigene Notrufleitstelle betrieben, die ein eigenes Zuständigkeitsgebiet betreut.

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